Nahostkonflikt ab 1980 – zwischen Krieg und Friedensprozess

Die zweite Phase des Nahostkonflikts ab 1980

Mit dem Friedensschluss zwischen Israel und Ägypten im Jahr 1979 endete eine erste Phase des Nahostkonflikts, die mit der Staatsgründung Israels am 14.5.1948 begonnen hatte. Sie war in erster Linie geprägt von bewaffneten Konflikten mit den arabischen Nachbarländern und dem Versuch Israels, seine Existenz zu sichern und sich militärisch in eine bessere Position zu bringen.

Auch wenn das Verhältnis zu den arabischen Nachbarn weiterhin schwierig blieb, verlagerte sich der Fokus des Konflikts ab den 1980er Jahren stärker auf die besetzten palästinensischen Gebiete, das Westjordanland und den Gazastreifen. Immer wieder eskalierte der Konflikt, immer wieder versuchten Vermittler und Unterhändler eine Lösung zu finden. Bis heute bleibt der Nahostkonflikt ungelöst, und eine friedliche Regelung erscheint immer unwahrscheinlicher.

Der Libanon-Krieg und die Rolle der Hisbollah

Bis heute spielen im Nahost-Konflikt Auseinandersetzungen mit den Hisbollah-Milizen im Libanon eine wichtige Rolle. Das hat seinen Ursprung im Ersten Libanon-Krieg zu Beginn der 1980er Jahre. Im Libanon herrschte von 1975 bis 1990 ein Bürgerkrieg zwischen verschiedenen Parteien und religiösen Gruppierungen. Im Jahr 1982 griff Israel in diesen Krieg ein und unterstützte die „Südlibanesische Armee” (SLA), eine vorwiegend christliche Miliz. Dies geschah im Rahmen der israelischen Mission „Frieden für Galiläa“, deren Hauptziel es war, die palästinensischen Freiheitskämpfer der PLO (Palestine Liberation Organization) aus dem Libanon zu vertreiben, die von dort aus Terroranschläge gegen Israel geplant hatten. Israel konnte schnell große Teile des Südlibanon besetzen.

Doch im September 1982 eskalierte die Situation. Der Anführer der christlichen Milizen, Bachir Gemayel, fiel einem Attentat zum Opfer. Im Gegenzug ermordeten Kämpfer der SLA im Massaker von Sabra und Schatila Hunderte wehrlose palästinensische Flüchtlinge in ihren Lagern. Die von Israel später eingesetzte Kahan-Kommission bestätigte später, dass die israelische Armee das Massaker nicht verhindert hatte, obwohl sie hätte eingreifen können.

Der Südlibanon blieb von 1985 bis 2000 eine von Israel besetzte Sicherheitszone. In dieser Zeit wurde die Hisbollah im Libanon zur dominierenden Kraft.

Konflikte und Friedensansätze bis 2005

Durch seine Siege und territorialen Gewinne in den israelisch-arabischen Kriegen hatte Israel auf der einen Seite seine Existenz gesichert und seine strategische Position verbessert. Doch auf der anderen Seite waren durch die Besetzung palästinensischer Gebiete in Gaza und dem Westjordanland neue Krisenherde entstanden.

Die Erste Intifada von 1987 bis 1992

Intifada (arab. für „Abschütteln”) ist die Bezeichnung für die Auflehnung der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten gegen die israelische Herrschaft. Der Anlass für die sogenannte Erste Intifada war im Jahr 1987 der Zusammenstoß eines israelischen Militärlastwagens mit einem palästinensischen Taxi, der von palästinensischer Seite als Racheakt interpretiert wurde. Es kam zu Unruhen, Massendemonstrationen und Generalstreiks, aber auch zu Gewaltakten gegen die israelische Armee. Da viele der palästinensischen Aufständischen unbewaffnet waren, sprach man auch vom „Krieg der Steine“. Der Konflikt eskalierte jedoch schnell und wurde zusehends brutaler ausgetragen. 1988 übertrug der jordanische König das Westjordanland an die PLO, die dort einen eigenen Staat Palästina ausrief. Israel erkannte diesen Staat nicht an.

Das Osloer Friedensabkommen von 1993

Ab 1991 begannen Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien, vermittelt durch die amerikanischen Präsidenten George W. Bush und Bill Clinton. 1993 unterzeichneten der israelische Ministerpräsident Jitzhak Rabin und der Palästinenserführer Jassir Arafat das Osloer Friedensabkommen. Zum ersten Mal erkannten Israel und die PLO sich gegenseitig an. Für die palästinensischen Gebiete vereinbarten sie einen stufenweisen Abzug der israelischen Armee und eine begrenzte Selbstverwaltung durch die neu gegründete Palästinensischen Autonomiebehörde.

Das Osloer Abkommen war einerseits ein deutlicher Fortschritt für die Friedensbemühungen; im Wesentlichen hatten beide Seiten ihren Willen zu einer Zweistaatenlösung bekundet. Deshalb wurden Rabin und Arafat auch mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Andererseits enthielt das Abkommen keine Einigung in den vielen offenen Streitpunkten.

Offene Streitfragen im Konflikt

Die folgenden Punkte konnten in Oslo nicht geklärt werden:

• die genaue Grenzziehung für den zu schaffenden palästinensischen Staat
• Sicherheitsgarantien für Israel, das Raketenangriffe und Terroranschläge aus Gaza befürchtete
• die Konsequenzen der israelischen Siedlungspolitik (vgl. Vertiefung unten)
• der Status Jerusalems als geteilte Stadt oder ungeteilte israelische Hauptstadt
• das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge
• die gemeinsame verantwortliche Nutzung der Wasserressourcen in der Region und die Bekämpfung des Wassermangels in den palästinensischen Gebieten.

1995 wurde Jitzhak Rabin durch einen jüdischen Fanatiker ermordet. Sein Nachfolger Benjamin Netanjahu fühlte sich den Friedensbemühungen nicht im gleichen Maß verpflichtet. Auch auf palästinensischer Seite kam es wieder zu Terrorakten, so dass der Friedensprozess schließlich als gescheitert gelten musste.

Die Zweite Intifada von 2000 bis 2005

Die Zweite Intifada, auch bekannt als „al-Aqsa-Intifada“, begann mit einem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Jerusalem, der von palästinensischer Seite als Provokation wahrgenommen wurde. Dies führte zu bewaffneten Aufständen in den palästinensischen Gebieten und Selbstmordattentaten. Israel reagierte mit Vergeltungsschlägen und der erneuten Verlegung von Truppen in die palästinensischen Gebiete sowie der gezielten Tötung von palästinensischen Anführern. 2003 begann Israel mit der Errichtung einer Sperranlage um das Westjordanland mit Straßensperren und militärischen Checkpoints.

2004 starb Jassir Arafat, der Vorsitzende der PLO und Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete. Sein Nachfolger wurde Mahmud Abbas, der einen Waffenstillstand mit Israel schloss. Ab 2005 begann Israel im Gazastreifen mit einem Abkopplungsplan: Israelische Truppen wurden abgezogen und die Verwaltung im Inneren erneut der PLO überlassen. Israel behielt aber die Kontrolle über die Grenzen und den Luftraum, und auch über die Gewässer und die Ressourcen, darunter Wasser und Strom; es blieb also faktisch Besatzungsmacht.

Weitere Entwicklungen von 2006 bis 2023

Im Jahr 2006 kam es durch den Wahlsieg der Hamas im Gazastreifen zu einer Spaltung der palästinensischen Vertretung. Während im Westjordanland weiter die PLO und innerhalb dieser die gemäßigte Fatah dominiert, übernahm die Hamas mit militärischer Gewalt die Kontrolle in Gaza.

Seit der Machtübernahme der Hamas eskalierte der Nahostkonflikt immer weiter. Die palästinensische Seite attackierte Israel immer wieder durch Raketenangriffe aus Gaza und Terroranschläge. Israel reagierte mit Luftangriffen und militärischen Operationen in den Jahren 2008/9, 2012 und 2014. Jeder Versuch zu Friedensgesprächen scheiterte. Als weiteres Druckmittel gegenüber der Hamas nutzte Israel die Blockade des Gebiets durch Schließung der Grenzen für den Waren- und Personenverkehr. Dadurch spitzte sich die humanitäre Lage in Gaza immer mehr zu. Das Gebiet leidet unter Wassermangel, Arbeitslosigkeit, Armut und Perspektivlosigkeit.

Die amerikanische Regierung unter Donald Trump verschärfte 2017 die Anspannungen durch die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels.

Trump schlug außerdem einen Friedensplan vor, der jedoch die Interessen der Palästinenser praktisch ignorierte und für diese nicht annehmbar war. Er vermittelte außerdem die sogenannten Abraham-Abkommen zwischen Israel und den muslimischen Staaten Bahrain, Marokko, den Vereinigen Arabischen Emiraten und dem Sudan.

Erneuter Kriegsausbruch nach dem Hamas-Angriff 2023

Bereits ab 2022 verschärfte sich der Konflikt zwischen Israel und der Hamas immer weiter durch gegenseitige Provokationen und Angriffe. Am 7. Oktober 2023 kam es schließlich zu einem terroristischen Überraschungsangriff der Hamas auf Israel, bei dem etwa 1200 Israelis ermordet und 251 als Geiseln verschleppt wurden. Israel erklärte im Gegenzug der Hamas den Krieg und begann mit Luftangriffen auf den Gazastreifen. Durch die unablässige Bombardierung des dicht besiedelten Gebiets und die Verschärfung der Blockade kam es dort zu einer humanitären Katastrophe mit Tausenden von Todesopfern, die bis heute anhält. Israel sieht sich mit dem Vorwurf des Völkermords konfrontiert. Eine Lösung des Konflikts ist momentan weniger denn je in Sicht.