Demokratie Deutschland

Inhaltsverzeichnis zum Thema

• Entwicklung der Demokratie in Deutschland
• Das Grundgesetz der Deutschen Demokratie
• Ablauf der Bundestagswahl und politische Parteien in der deutschen Demokratie
• Demokratische Gewaltenteilung

Entwicklung der Demokratie in Deutschland

Wenn du vom Begriff der Demokratie im Zusammenhang mit Deutschland hörst, bezeichnet dies in erster Linie das politische System der Bundesrepublik Deutschland, das seit 1949 gilt und jedem Bürger und jeder Bürgerin das Recht der politischen Mitbestimmung zusichert. Zuvor gab es bereits in der Weimarer Republik von 1919 bis 1933 eine kurze Phase der Demokratie, bevor die Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 einen Umsturz des politischen Systems und die Aufhebung der demokratischen Grundrechte bedeutete. Nach dem Zweiten Weltkrieg läutete die Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 eine neue Phase der Demokratie in den westdeutschen Bundesländern ein, die nach der Wiedervereinigung im November 1990 für den gesamtdeutschen Raum in Kraft trat.

Das Grundgesetz der Deutschen Demokratie

Wenn du den Begriff Grundgesetz hörst, kannst du dir hierunter die Verfassung der BRD vorstellen. Hierdurch wird die politische und rechtliche Ordnung im Sinne der Demokratie sichergestellt. Das Grundgesetz wurde nach dem Zweiten Weltkrieg unter Einflussnahme der westlichen Besatzungsmächte USA, Großbritannien und Frankreich von deutschen Politikerinnen und Politikern entworfen, die von den Landtagen der Bundesländer in den Parlamentarischen Rat gewählt wurden.

Das Grundgesetz trat am 23. Mai 1949 in Kraft. Es beinhaltet drei unterschiedliche Teile: Die Präambel ist eine einleitende Erklärung, in der die Bundesländer der Deutschen Bundesrepublik die Wiedervereinigung Deutschlands zu ihrem Ziel erklären. Hier kannst du erkennen, dass bereits früh eine dauerhafte Teilung des deutschen Volkes vermieden werden sollte. Unter den Grundrechten, dem zweiten Teil, kannst du dir garantierten Rechte der Bürger und Bürgerinnen vorstellen, die zu jedem Zeitpunkt gelten sollen. Hierunter fallen unter anderem die Menschenwürde, die Meinungsfreiheit oder die Gleichheit vor dem Gesetz. Die Staatsorganisation, als dritter Teil, regelt den Aufbau und die Funktionsweise der Staatsorgane, also zum Beispiel den Ablauf von Wahlen oder die Rolle des Staatsoberhaupts.

In seiner Bedeutung schützt das Grundgesetz die Bürgerinnen und Bürger vor dem Staat selbst. Es wird vermieden, dass Rechte eingeschränkt oder aberkannt werden. Durch das Grundgesetz werden also die Freiheiten und Grundrechte eines jeden Menschen garantiert. Hierzu zählen die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Menschenwürde und die Gleichheit vor dem Gesetz. Um sicherzustellen, dass diese Rechte niemals umgeändert werden können, existieren Regelungen wie die Ewigkeitsklausel oder die Wesensgehaltsgarantie, die eine grundlegende Änderung des Grundgesetzes ausschließen.

Ablauf der Bundestagswahl und politische Parteien in der deutschen Demokratie

Zur Auslebung der Demokratie und Mitgestaltung der Politik findet in Deutschland alle vier Jahre die Bundestagswahl statt. Hierbei kann das Parlament von allen deutschen Staatsbürgern gewählt werden. Jeder Wahlberechtigte verfügt über zwei Stimmen, die abgegeben werden können. Mit der Erststimme wird ein Kandidat aus dem eigenen Wahlkreis gewählt, wovon es in Deutschland 299 gibt, wobei derjenige mit den meisten Stimmen in den Bundestag einzieht. Von den 598 Sitzen wird durch die Erststimme also bereits die Hälfte aller Sitze vergeben. Die Zweitstimme hingegen reguliert die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Hier kann die Landesliste einer Partei gewählt werden. Je mehr Stimmen die Partei dabei erhält, umso mehr Kandidaten kann sie auch in den Bundestag schicken. Allerdings müssen Parteien bei jeder Wahl die 5-Prozent-Hürde überwinden, um einziehen zu können. Hat eine Partei prozentual mehr Direktkandidaten als Zweitstimmen, werden durch die sogenannten Überhangmandate zusätzliche Sitze vergeben. Ausgleichsmandate sorgen in so einem Fall dafür, dass die durch die Zweitstimme festgelegten Mehrheitsverhältnisse bestehen bleiben.

Bei den Parteien, die in Deutschland die politischen Entscheidungen treffen, handelt es sich um demokratisch organisierte Gruppierungen. Diese können für den Landtag, den Bundestag oder das Europaparlament gewählt werden. Durch verschiedene Parteien sollen also die unterschiedlichen Interessen der deutschen Bürgerinnen und Bürger vertreten werden. Daher kannst du sie dir auch als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft vorstellen.

Demokratische Gewaltenteilung

Was heißt Gewaltenteilung? Der Ablauf des demokratischen Lebens in Deutschland ist in drei unterschiedliche Gewalten aufgeteilt: die Legislative, Exekutive und Judikative. Bei der Legislative handelt es sich um die gesetzgebende Gewalt, welche die Regeln für die deutsche Gesellschaft festlegt. Unter der Exekutive kannst du dir hingegen die vollziehende Gewalt vorstellen, die die von der Legislative festgelegten Gesetze umsetzt. Die Judikative hingegen bezeichnet die rechtsprechende Gewalt. Sie stellt sicher, dass vorgelegte Gesetze auch ordnungsgemäß umgesetzt werden. Die Gewaltenteilung ist im deutschen Grundgesetz fest verankert und garantiert, dass die Regierungsverhältnisse in Deutschland im demokratischen Sinne bestehen bleiben.