Der Bundestag: Legitimation und Aufgaben

Der Bundestag. Legitimation und Aufgaben. Angenommen, heute wären Bundestagswahlen. Habt ihr euch schon mal gefragt, wen ihr da eigentlich wählen sollt? Sehen wir uns einmal den Wahlzettel an. Es gibt zwei Stimmen zu vergeben. Eine Erststimme und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme könnt ihr einen einzelnen Kandidaten aus eurem Wahlkreis wählen. Mit der Zweitstimme wählt ihr eine Partei. Die Zweitstimme ist die wichtigere Stimme, denn in Deutschland machen die Parteien Politik. Sie bilden Mehrheiten im Bundestag, beschließen Gesetze und wählen den Kanzler oder die Kanzlerin. Aber was ist eigentlich eine Partei? Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die ähnliche politische Vorstellungen haben. Ein Blick in den Deutschen Bundestag zeigt, wer dort Politik machen will, sollte sich besser in einer politischen Partei organisieren. Im Bundestag der Wahlperiode 2005 bis 2009 sitzen genau zwei parteilose Abgeordnete. Und für die wird es schwer sein, eine Mehrheit zu bilden. In den Wahlperioden zuvor war es ähnlich. Also doch nicht alle Macht geht vom Volke aus? Doch, aber auf Umwegen. In Deutschland herrscht eine sogenannte repräsentative Demokratie. Das Volk übt die Staatsgewalt nicht direkt aus, indem es beispielsweise über Gesetze abstimmt, sondern überträgt die Gewalt auf die gewählten Parlamente. Der Bundestag ist das einzige Organ des Bundes, das durch das Volk gewählt wird. Daraus bezieht er seine herausragende Rolle und Legitimation. Jeder wahlberechtigte Bürger hat durch Teilnahme an den Bundestagswahlen eine Möglichkeit, die Politik in Deutschland mitzubestimmen, auch wenn das oft nur bedeutet, sich zwischen den verschiedenen Parteien entscheiden zu können. Ist der Bundestag einmal gewählt, hat er die Aufgaben zu erfüllen, die im Grundgesetz festgeschrieben sind. Erstens Regierungsbildung. Der Bundestag wählt den Regierungschef, also den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Zweitens Gesetzgebung. Der Bundestag entscheidet über Bundesgesetze. Allerdings benötigt er für manche Gesetze die Zustimmung des Bundesrats, beispielsweise für Gesetze, die das Grundgesetz ändern. Drittens Kontrolle der Regierung. Die Opposition kann die Regierung öffentlich kritisieren und über Untersuchungsausschüsse kontrollieren. Viertens politische Willensbildung. Im Bundestag sollen die wichtigsten politischen Themen diskutiert und Lösungen für Probleme entwickelt werden. Und fünftens Repräsentation der Bevölkerung. Außerdem soll im Bundestag besprochen werden, was die Bevölkerung, also uns, gerade politisch bewegt. Ihr seht, der Bundestag ist eine ziemlich wichtige Sache. Deshalb der Tipp, wenn ihr die Wahl habt, nutzt sie auch.