Die Verfassung der Weimarer Republik

Die Verfassung der Weimarer Republik Übung

• Gib an, warum die Weimarer Verfassung ihren Namen trägt.

  Tipps

  Zwei der vier Antwortmöglichkeiten sind richtig.

  Lösung

  Obwohl Weimar auch die Stadt Goethes und Schillers war, bot sie sich als Sitz der Nationalversammlung an, weil sie klein, beschaulich, ruhig und vor allem sicher im Vergleich zu der Hauptstadt Berlin war. Dort kam es immer wieder zu Krawallen und Straßenschlachten zwischen unterschiedlichen politischen Gruppierungen.

  Bereits ab dem 30. September 1919 fanden die Sitzungen des Reichstags allerdings schon in Berlin statt.

• Beschreibe die Weimarer Verfassung.

  Tipps

  Legislative: Gesetzgebung
  Exekutive: ausführende Gewalt
  Judikative: Rechtsprechung

  Lösung

  Die Weimarer Verfassung war für ihre Zeit sehr progressiv (= fortschrittlich) und unternahm den Versuch, die besten Bestandteile aus anderen Verfassungen zu verbinden. Dabei gelang es nicht, die Verfassung an die politischen Gegebenheiten anzupassen.

  Die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt, war auf vier Institutionen verteilt: den Reichstag, den Reichsrat, den Reichspräsidenten und das Volk. Das machte es mühselig, Gesetze zu beschließen.

  Der Reichspräsident galt auch als „Ersatzkaiser“, da er weitreichende Befugnisse und Macht besaß.

  Warum sich dies als schwierig erwies, klären wir gleich ...

• Analysiere, welche Ereignisse stabilisierend und welche destabilisierend auf die Weimarer Republik wirkten.

  Tipps

  Destabilisierung: alles, was die Zerstörung der Republik zum Ziel hat oder große Unruhe in der Gesellschaft schafft.

  Lösung

  Stabilisierend wirkte alles, was in Richtung einer rahmengebenden Verfassung, einer funktionierenden Regierung und einer den Volkswillen wiederspiegelnden Gesetzgebung zielte. Es war also überaus bedeutsam, dass einerseits die Nationalversammlung gewählt wurde, die mit der Ausarbeitung einer Verfassung beauftragt wurde sowie andererseits, dass das Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt verabschiedet wurde, das u. a. die Wahl des Reichspräsidenten festlegte. So konnte dieser Minister ernennen und Gesetze unterzeichnen, das heißt die Regierungsarbeit konnte beginnen.

  Destabilisierend wirkten hingegen Bestrebungen von republikfeindlichen Kräften, wie beispielsweise die Etablierung einer kommunistischen Räterepublik, die für ein paar Tage in Bayern bestand oder der Kapp-Putsch, eine konterrevolutionäre Erhebung von vor allem rechten Militärs. Zudem wurde der Versailler Vertrag von vielen in der deutschen Bevölkerung als ungerecht und schmachvoll empfunden und einige wünschten sich gar den Kaiser zurück.

  Schwarz-rot-gold, die Farben der bürgerlich-demokratischen Nationalbewegung des 19. Jahrhunderts, wurden übrigens die Reichsfarben der Republik und sollten die Bevölkerung unter einer Fahne einen.

• Erschließe, welche Artikel der Weimarer Verfassung einen Anteil an ihrem Scheitern hatten.

  Tipps

  Versuche, die Artikel mit den im Video aufgezählten Schwächen abzugleichen.

  Welche Artikel kennst du in ähnlicher Form aus dem Grundgesetz und welche nicht? Schwachpunkte der Weimarer Verfassung wurden hier bewusst nicht übernommen.

  Lösung

  Schauen wir uns die einzelnen Artikel noch einmal genauer an:

  • Artikel 25 (1) : Auflösung des Reichstags durch den Reichspräsidenten
  • Artikel 54 (1) : Auflösung der Regierung durch den Reichstag
  • Artikel 48 (2) : Grundrechte können durch Notstandsgesetze eingeschränkt werden

  → Die Weimarer Verfassung ergibt kein harmonisches Ganzes. Zu ihren Schwächen zählt mitunter, dass sie dem Reichspräsidenten sehr viel Macht einräumt und Regierungsarbeit leicht blockiert werden kann.

  • Artikel 109 (1) : Rechtsgleichheit für Männer und Frauen
  • Artikel 161 (1) : Bismarcksche Sozialgesetzgebung wird weiter ausgebaut

  → Dass die Verfassung als so liberal gilt, hat vor allem mit den weitreichenden demokratischen und sozialen Rechten zu tun.

• Skizziere die Jahre 1919 und 1920 in Bezug auf wichtige politische Ereignisse.

  Tipps

  Das erste wichtige Ereignis 1919 war der Spartakusaufstand vom 5. bis zum 12. Januar, ein Generalstreik, der von Kämpfen in Berlin begleitet wurde.

  Die Wahl Friedrich Eberts zum Reichspräsidenten und das Inkrafttreten der Weimarer Verfassung waren Folge des Gesetzes über die vorläufige Reichsgewalt.

  Lösung

  Als Spartakusaufstand oder Januarkämpfe wurden der Generalstreik und die bewaffneten Kämpfe in Berlin vom 5. bis 12. Januar 1919, angeführt durch den Spartakusbund und die KPD, bezeichnet. Wenige Tage später begann die Pariser Friedenskonferenz, an deren Ende der Versailler Vertrag stand.

  Aufgrund der unruhigen Lage tagte die am 19. Januar gewählte Nationalversammlung, die dem Land eine Verfassung geben sollte, zunächst in Weimar. Am 10. Februar verabschiedete sie das Gesetz über die vorläufige Staatsgewalt. Bereits einen Tag später wurde Friedrich Ebert von der SPD zum Reichspräsidenten gewählt.

  Unglaublich, was alles in den ersten zwei Monaten des Jahres 1919 passierte, nicht wahr? Mitte August trat dann auch die Verfassung der Weimarer Republik in Kraft.

  Die ersten Reichstagswahlen fanden am 6. Juni 1920 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 80 Prozent. Die SPD erhielt die meisten Stimmen, wollte sich aber nicht an der Regierung beteiligen. Konstantin Fehrenbach, ein Zentrums-Politiker, wurde daraufhin zum Reichskanzler ernannt.

• Vergleiche die Weimarer Verfassung und das heutige Grundgesetz.

  Tipps

  Für das Grundgesetz wurden Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik gezogen.

  Unter anderem sollte das Parlament gestärkt werden.

  Lösung

  Das Scheitern der Weimarer Republik ging mit dem Aufstieg der Nationalsozialist/-innen einher und die Schwächen der Weimarer Verfassung hatten ihren Anteil daran. Beim Verfassen des Grundgesetzes von 1949 wurde darauf geachtet, nicht die gleichen Fehler noch einmal zu begehen und eine weitere Katastrophe zu verhindern.

  Deshalb gibt es nun das Bundesverfassungsgericht, das als Hüter der Verfassung fungiert. Die Grundrechte sind verbürgt und können nicht eingeschränkt werden. Es wurde ein konstruktives Misstrauensvotum festgeschrieben, d. h. der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin kann nur abgesetzt werden, wenn das Parlament sich auf eine/-n Nachfolger/-in verständigen kann. Die Fünfprozenthürde verhindert eine Zersplitterung der Parteienlandschaft, da mindestens fünf Prozent der Stimmen erreicht werden müssen, um Sitze im Parlament zu bekommen.